Anhörung21.04.21, 20:00 Uhr
Erneut Kritik am Reisesicherungsfonds
Heute fand im Rechtsausschuss des Bundestags die Anhörung zur neuen Insolvenzabsicherung statt. Die wurden erneut Nachbesserungen gefordert.
Foto: Screenshot TRVL Counter
Heute fand im Rechtsausschuss des Bundestags die Anhörung zur neuen Insolvenzabsicherung statt. Die Branchenverbände DRV, VIR, ASR und RDA haben dabei erneut Nachbesserungen gefordert. „Die Reisewirtschaft liegt seit über einem Jahr Corona-bedingt am Boden. Reisen konnten und können so gut wie nicht verkauft werden, die wirtschaftlichen Einbußen sind immens. Die Markterholung wird länger dauern, da die Pandemie weiter zu umfassenden Reisebeschränkungen führt. Deshalb ist Augenmaß gefragt, welche Mehrbelastungen für die Unternehmen der Reisewirtschaft tragfähig sind. Reisen müssen bezahlbar bleiben, ansonsten verlieren wir die Vielfalt der Urlaubswelt“, sagte DRV-Hauptgeschäftsführer Dirk Inger.
Aus Sicht des DRV ist es wichtig, das der geplante Reisesicherungsfonds für kleine, mittlere und große Unternehmen fair ausgestaltet ist. Zum Beispiel solle für Unternehmen bei einer Umsatzgrenze bis zu zehn Millionen Euro jährlich ein Opt-Out eingeführt werden. Damit könnten viele der kleinen und mittelständischen Veranstalter wählen, ob sie sich wie bisher über den Versicherungsmarkt oder über den Fonds absichern wollen.
Hochlaufphase mit Bürgschaftsprogramm
Der Verbände fordern zudem die Implementierung einer Hochlaufphase mit einem Bürgschaftsprogramm des Bundes. Laut Gesetzentwurf sollen die Veranstalter von Beginn an sieben Prozent ihres Umsatzes zum Beispiel über Versicherungen oder Bankbürgschaften absichern. Dies müsse der aktuellen Situation angepasst werden. Inger: „Aufgrund der Pandemie ist eine Hochlaufphase der individuellen Absicherung von fünf auf sieben Prozent innerhalb der ersten Jahre zwingend erforderlich.“
Um eine Überforderung der Veranstalter zu vermeiden, soll das geplante Entgelt von einem Prozent des Reisepreises abgesenkt werden. „Auch bei einem Entgelt von 0,6 Prozent kann innerhalb von sieben Jahren zuverlässig ein Kapitalstock von 900 Millionen Euro im Fonds angespart werden“, so Inger. Die vorgesehene Aufbauphase von fünf Jahren ist nach DRV-Auffassung zu kurz bemessen. Reisen seien derzeit fast nicht möglich. Eine Erholung des Marktes werde mehrere Jahre dauern und langsamer stattfinden als noch im vergangenen Jahr angenommen. Der DRV spricht sich daher für eine Aufbauphase von mindestens sieben Jahren aus.
Auch sehen die Verbände die Gefahr, dass Reisebüros, die verbundene Reiseleistungen vermitteln, aufgrund definitorischer Unschärfen in Zukunft auch diesen gesamten Umsatz absichern müssen. Darüber wird aus Gründen der Transparenz eine gesonderte Ausweisung des Sicherungs-Entgelts gefordert, um im Wettbewerb mit Anbietern einzelner Reiseleistungen weiter bestehen zu können.
Aus Sicht des DRV ist es wichtig, das der geplante Reisesicherungsfonds für kleine, mittlere und große Unternehmen fair ausgestaltet ist. Zum Beispiel solle für Unternehmen bei einer Umsatzgrenze bis zu zehn Millionen Euro jährlich ein Opt-Out eingeführt werden. Damit könnten viele der kleinen und mittelständischen Veranstalter wählen, ob sie sich wie bisher über den Versicherungsmarkt oder über den Fonds absichern wollen.
Hochlaufphase mit Bürgschaftsprogramm
Der Verbände fordern zudem die Implementierung einer Hochlaufphase mit einem Bürgschaftsprogramm des Bundes. Laut Gesetzentwurf sollen die Veranstalter von Beginn an sieben Prozent ihres Umsatzes zum Beispiel über Versicherungen oder Bankbürgschaften absichern. Dies müsse der aktuellen Situation angepasst werden. Inger: „Aufgrund der Pandemie ist eine Hochlaufphase der individuellen Absicherung von fünf auf sieben Prozent innerhalb der ersten Jahre zwingend erforderlich.“
Um eine Überforderung der Veranstalter zu vermeiden, soll das geplante Entgelt von einem Prozent des Reisepreises abgesenkt werden. „Auch bei einem Entgelt von 0,6 Prozent kann innerhalb von sieben Jahren zuverlässig ein Kapitalstock von 900 Millionen Euro im Fonds angespart werden“, so Inger. Die vorgesehene Aufbauphase von fünf Jahren ist nach DRV-Auffassung zu kurz bemessen. Reisen seien derzeit fast nicht möglich. Eine Erholung des Marktes werde mehrere Jahre dauern und langsamer stattfinden als noch im vergangenen Jahr angenommen. Der DRV spricht sich daher für eine Aufbauphase von mindestens sieben Jahren aus.
Auch sehen die Verbände die Gefahr, dass Reisebüros, die verbundene Reiseleistungen vermitteln, aufgrund definitorischer Unschärfen in Zukunft auch diesen gesamten Umsatz absichern müssen. Darüber wird aus Gründen der Transparenz eine gesonderte Ausweisung des Sicherungs-Entgelts gefordert, um im Wettbewerb mit Anbietern einzelner Reiseleistungen weiter bestehen zu können.
